Rund 3 Mio. Euro für Kommunen im Altmarkkreis Salzwedel

Vor 32 Jahren wurde die Städtebauförderung mit ihren verschiedenen Förderprogrammen auch in den neuen Bundesländern eingeführt und entwickelte sich hier zum wohl größten Förderprogramm in der Geschichte Sachsen-Anhalts und der anderen neuen Bundesländer.

„Wir wollen, dass sich die Menschen in Sachsen-Anhalt wohlfühlen. Mit der finanziellen Unterstützung leisten wir einen wichtigen Beitrag, damit unsere Städte weiter an Attraktivität gewinnen“, erklärte die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens in einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums und des Landesverwaltungsamtes.

Das Land Sachsen-Anhalt hat in den Programmen der Städtebauförderung gemeinsam mit dem Bund und der EU seit 1991 rund 4 Mrd. Euro an Fördermitteln für die Finanzierung von Investitionen in den Kommunen bereitgestellt. Zuzüglich der Mindesteigenanteile der geförderten Kommunen in Höhe von insgesamt reichlich 1,2 Mrd. Euro konnten die Kommunen Investitionen in Höhe von 5 Mrd. Euro tätigen.  Wenn man davon ausgeht, dass jeder Euro an Fördermitteln Bauausgaben von bis zu 8 Euro generiert, ergibt sich ein Bauvolumen von bis zu 25 Mrd. Euro, welches durch die Städtebauförderung im Land seit 1991 aktiviert worden ist. Die Bewilligung, Auszahlung und Prüfung der recht- und zweckmäßigen Verwendung obliegt dem Landesverwaltungsamt.

„Die Ergebnisse sind überall in den Kommunen zu sehen. Zum „Tag der Städtebauförderung“ am 13. Mai gibt es in vielen Städten besondere Angebote, um die Ergebnisse der Fördermaßnahmen vorzustellen. Viele der historischen Stadtkerne konnten so erhalten und zu neuem Leben erweckt werden. Das schafft Verbundenheit mit der eigenen Stadtgeschichte.“, erklärt der Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye.

Darüber hinaus ermöglicht die Städtebauförderung auch moderne, zeitgemäße und den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft gerecht werdende Infrastrukturen, durch die das moderne Leben in historischen Städten für die Menschen unseres Landes immer interessanter wird. Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Stärkung des ländlichen Raums.

„Moderne Zentren im ländlichen Raum sind wichtiger denn je, um den Menschen auch abseits der Ballungsräume lebenswerte Wohnquartiere anzubieten und diese Lebensräume wachsen zu lassen“, unterstrich die Ministerin. Auch die kleineren Städte in Sachsen-Anhalt und der ländliche Raum könnten aufgrund ihrer günstigen Lage und mit guter Infrastruktur interessant für Zuzügler sein. „Wir beobachten, dass Menschen die Ballungsräume verlassen, um sich in ländlichen aber gut erschlossenen Regionen niederzulassen. Daran arbeiten wir. Jeden Tag. Die im Rahmen der Städtebauförderung bewilligten Vorhaben sind gelebte Beispiele dafür“, betonte Lydia Hüskens.

Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, nicht nur in Sachsen-Anhalt. Die Ergebnisse können überall besichtigt werden.

„Und in den inzwischen fast 32 Jahren, in denen das Landesverwaltungsamt und seine Vorgängerbehörden für diese Förderprogramme zuständig ist, musste noch nie Geld ungenutzt zurückgegeben werden. Sollte eine Kommune Fördermittel nicht wie geplant verwenden können, werden die Mittel anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt“, so die Bilanz des Präsidenten.

Im Rahmen der Städtebauförderung zahlte das Landesverwaltungsamt im Jahr 2022 insgesamt 97 Mio. Euro an die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt aus.

Darüber hinaus konnten im Jahr 2022 Bewilligungen für Fördermittel in Höhe von rund 128 Mio. Euro an die Kommunen ausgereicht werden, die in den kommenden Jahren abgerufen werden können. 120 Projekte können damit realisiert werden.

Wo die Fördermittel in Anspruch genommen werden können, hängt natürlich immer auch von der Verfügbarkeit der kommunalen Eigenmittel ab. Schwerpunkte der Städtebauförderung in den nächsten Jahren werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung, Lösungen für demografische Entwicklung (Mehrgenerationenhäuser, betreutes Wohnen, bezahlbarer Wohnraum, Aufzugsprogramme) sowie Beiträge zur sozialen Integration sein.

Beispiel Klötze im Altmarkkreis Salzwedel

Die Stadt Klötze im Altmarkkreis Salzwedel profitierte beispielsweise im letzten Programmzyklus mit verschiedenen Projekten vom Städtebauförderprogramm. Mit 8,6 Mio. Euro konnten verschiedene Maßnahmen gefördert werden. Zuletzt wurden die Kita „Spatzennest“ energetisch saniert und die Sporthalle „Am Hegefeld“ modernisiert.

Vorhaben: „Innenausbau / energetische Sanierung Kita Spatzennest“

Träger:                                   Stadt Klötze

Kurze Beschreibung:          Mit der Umsetzung dieser Einzelmaßnahme wird der Standard des Betreuungsangebots in der Stadt Klötze weiter gesteigert und ein wichtiger Beitrag zur Zielerreichung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme geleistet. Die energetische Sanierung eines Bestandsgebäudes lohnt sich aus verschiedenen Gründen. Zum einen trägt sie dazu bei, den Energieverbrauch des Gebäudes zu reduzieren und damit langfristig Kosten zu sparen. Durch die Optimierung der Wärmedämmung, den Einsatz energie-effizienter Heiztechnik sowie die Verwendung von erneuerbaren Energien können die Energiekosten nachhaltig reduziert werden. Neben den finanziellen Vorteilen hat eine energetische Sanierung auch positive Auswirkungen auf die Umwelt. Durch die Reduzierung des Energieverbrauchs wird auch der CO₂-Ausstoß des Gebäudes verringert und somit ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

Gesamtkosten:                     705.000,00 EUR

Gesamtfinanzierung:           über bereits erteilte Bewilligung im Programm Lebendige Zentren
                                               (Programmjahr 2020)

Vorhaben: „Umbau und Sanierung der Sporthalle Am Hegefeld“

Träger:                                  Stadt Klötze

Kurze Beschreibung:           Die Sporthalle „Am Hegefeld“ wurde im Jahre 1974 errichtet. Große bauliche Teile der Sporthalle, vor allem im Gebäudeinneren, befinden sich in einem miserablen und verschlissenen Zustand. Seit der DDR-Zeit wurden keine umfangreichen Sanierungsarbeiten durchgeführt.
Ein besonders wichtiger Punkt dabei ist die Erneuerung der Gebäudetechnik, um modernen Standards zu entsprechen und den Komfort und die Sicherheit der Nutzer zu verbessern.
Des Weiteren ist die Optimierung der Energieeffizienz geplant. Durch die Erneuerung der Heizungs-, Lüftungs- und Beleuchtungsanlagen sowie    durch die Verbesserung der Wärmedämmung kann der Energieverbrauch deutlich reduziert werden. Dies führt langfristig zu einer Kosteneinsparung und trägt zudem zum Klimaschutz bei. Zudem wird auf eine barrierefreie Gestaltung geachtet. Diese ermöglicht es auch Menschen mit Behinderungen, die Halle uneingeschränkt zu nutzen und fördert somit die Inklusion

Gesamtkosten:                                 2.986.517,66 EUR (förderfähige Gesamtkosten)

Gesamtfinanzierung:                      über bereits erteilte Bewilligungen in den Programmen Stadtumbau-Ost / Aufwertung sowie Lebendige Zentren

Hintergrund:

Am 13. Mai 2023 findet zum 9. Mal der jährlich wiederkehrende, bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ statt. Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in diesem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Auf der Homepage www.tag-der-staedtebaufoerderung.de können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren. Die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt nehmen mit zahlreichen Veranstaltungen am Tag der Städtebauförderung teil und geben Ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ausgewählte Projekte der Städtebauförderung zu besichtigen. Die teilnehmenden Kommunen und deren Programme sind auf der Homepage zu erfahren.

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