Am Montag, 15.03.2021, fand um 17 Uhr die 8.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreistages als Videokonferenz statt. Von den 42 Mitgliedern des Kreistages nahmen an der Sitzung 36 Mitglieder und der Landrat teil. 32 Kreistagsmitglieder waren per Video zugeschaltet und vier Mitglieder nahmen in der Kreisverwaltung im Sitzungssaal „Stadt Salzwedel“, Karl-Marx-Straße 32, in Salzwedel an der Sitzung teil.  Weitere Gäste verfolgten im Kreistagsaal die Videokonferenz. Die Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften sowie das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder auch Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) waren gegeben.
Die Dezernats- und Amtsleiter der Kreisverwaltung waren ebenfalls per Video zugeschaltet.

In der Kreistagssitzung wurde folgende Tagesordnung behandelt:
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung der Niederschrift der 7.(VI)/2021 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel vom 14.12.2020
3. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der 7.(VI)/2021 Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel gefassten Beschlusses vom 14.12.2020
4. Aktuelle Stunde
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen
   6.1. Informationen des Landrates über die aktuelle Lage im Altmarkkreis Salzwedel, insbesondere zur aktuellen Lage in der Pandemie und zum Sachstand in Sachen Kreisentwicklungskonzept
   6.2. Information zum Antrag der Fraktionen FREIE LISTE und B 90/Die Grünen auf Beitritt des Altmarkkreises Salzwedel zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA)
   6.3. Information zum Antrag der Fraktionen FREIE LISTE und B 90/Die Grünen auf Akteneinsicht zum Thema Abholzung am Waldheim-Gelände in der Stadt Arendsee (Altmark)

Nichtöffentlicher Teil
      7. Informationen und Mitteilungen, Klärung von Anfragen

Ladungsfrist & Beschlussfähigkeit
Der Kreistagsvorsitzende Klaus Ewertowski eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ladung fest. Nachdem für den im Februar geplanten Kreistag keine dringend zufassenden Beschlüsse anstanden, entschieden der Kreistagsvorsitzende Klaus Ewertowski und der Landrat, die Mitglieder des Kreistages in einer Videokonferenz über die aktuellen Kreisangelegenheiten zu informieren. Beide als auch die weiteren Mitglieder begrüßten die Möglichkeit in diesem Rahmen die nunmehr bestehende Möglichkeit der digitalen Sitzung zu testen.

Informationen über die aktuelle Lage im Altmarkkreis Salzwedel
Landrat Michael Ziche und die Dezernenten Kathrin Rösel, Matthias Baumann und Hans Thiele informierten die Mitglieder des Kreistages über folgende aktuelle Themen:

1. Information zur aktuellen Lage in der Pandemie
2. Information zum KEK
3. Information zum ILEK
4. Entsorgungsfrage „Gelbe Säcke“

Hier finden sind alle Informationen in einer Power-Point-Präsentation zusammengefasst.

Anträge
Die Anträge der Fraktionen FREIE LISTE und B 90/Die Grünen auf Beitritt des Altmarkkreises Salzwedel zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt (AGFK LSA) und auf Akteneinsicht zum Thema Abholzung am Waldheim-Gelände in der Stadt Arendsee(Altmark) wurden in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

Die Kreistagssitzung als Video-Konferenz wurde vom Offenen Kanal aufgenommen. Ausgestrahlt wird diese am 17.03.2021 alle zwei Stunden über den Offenen Kanal.

Text & Bilder (c) AMK

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