Altmarkkreis-Salzwedel - 5. (VI) 2020 öffentliche/nichtöffentliche Kreistagssitzung

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5. (VI) 2020 öffentliche/nichtöffentliche Kreistagssitzung

Am Montag, den 13. Juli fand die 5. (VI)/2020 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel statt. Unter Beachtung der aktuellen Corona-Bedingungen wurde zur Sitzung in die Turnhalle der Berufsbildenden Schulen des Altmarkkreises Salzwedel in Salzwedel, Käthe-Kollwitz-Straße 1, eingeladen.

Auf der Tagesordnung stand u. a.
-   die Verpflichtung von Herrn Lothar Heiser als neues Kreistagsmitglied (Herr Fernitz hatte sein Mandat zum 30.06.2020 niedergelegt.)
-   die Information zum Nachtrag zur Petition betreffend der „Amerika Linie“
-   die Besetzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie Altmarkkreis Salzwedel im Bundesprogramm „Demokratie leben!“
-   der Antrag der Fraktion „DIE LINKE“ in Bezug auf die stationäre medizinische Versorgung im Altmarkkreis Salzwedel

>> Mehr zu Inhalten hier in der beigefügten Einladung.
>> Online auch im digitalen Sitzungsdienst des Kreistages.

Landrat Michael Ziche berichtete unter dem TOP 7 den anwesenden Kreistagsmitgliedern und Gästen über das bisherige Geschehen während der Corona-Pandemie im Altmarkkreis Salzwedel. Zahlen und Fakten dazu hier im Handout.

Eine kurze Zusammenfassung der Ausführungen des Landrates:
„Die aktuell gültige 7. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus gilt bis 16.09.2020. Als Landkreis sind wir bis jetzt gut durch diese Pandemie gekommen. Gemeinsam haben wir mit allen Verantwortlichen und Mitarbeitern im Landkreis, dem Land und den Einheits- und Verbandsgemeinden alle notwendigen Maßnahmen rechtzeitig veranlasst und umgesetzt. Die Langzeitwirkung des Pandemie-Geschehens ist nicht vorhersehbar, daher wissen wir nicht, was auf uns noch zukommt.
Um die Auswirkungen auf die Wirtschaft, insbesondere auf die Gastronomie in unserem Landkreis ein wenig abzufedern, konnten Speisewirtschaften auf Antrag ab 18.05.2020 öffnen. Dies wurde von vielen Gastronomen dankend angenommen.
Die Not- und Regelbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und Schulen war in unserem Landkreis zu keinem Zeitpunkt überlastet. Ab dem 27.08.2020 beginnt in Sachsen-Anhalt für alle Einrichtungen wieder der Regelbetrieb.
Mehr zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für unseren Landkreis ist in dem beigefügten Handout zu finden. Die Aufwendungen, die wir bisher für Schutzausrüstungen ausgegeben haben, haben wir beim Land Sachsen-Anhalt geltend gemacht - was davon wieder in die Kreiskasse fließen wird, ist bisher nicht zu sagen.

Ein großer Dank gilt allen Menschen, die diese Pandemie aktiv begleitet haben und mit Ihrem Handeln dazu beigetragen haben, dass der Altmarkkreis Salzwedel das Pandemiegeschehen bisher beherrschen konnte.“

Ferner nahm der Landrat Stellung zur Situation in Sachen „Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Altmark-Klinikum Gardelegen“.
Er informierte über die Ernennung und Abberufung von Ehrenbeamten des Altmarkkreises und nutzte den Rahmen des Kreistages für die Übergabe der Urkunden in einem besonderen Rahmen.

Herr Torsten Schoof wurde als Ehrenbeamten für die Zeit 07.07.2020 bis 06.07.2026 zum Kreisbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen.
Zum Hintergrund: Ausgehend vom § 16 (3) Brandschutzgesetz (BrSchG-LSA) werden Kreisbrandmeister auf Vorschlag der Gemeindewehrleiter des jeweiligen Zuständigkeitsbereiches für die Dauer von sechs Jahren von dem Landkreis in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen.
Die Amtszeit des amtierenden Kreisbrandmeisters, Torsten Schoof, endete am 06.07.2020. Von den fünf Gemeindewehrleitern der Einheits- und Verbandsgemeinden wurde Torsten Schoof erneut vorgeschlagen.

Herr Dr. Ilja Karl wurde offiziell als Ärztlicher Leiter Rettungsdienst im Altmarkkreis Salzwedel vom Landrat abberufen. Auf eigenem Wunsch trat er von diesem Ehrenamt zurück.

Bilder von der 5. Kreistagssitzung am 13. Juli in der Sporthalle der BbS