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Zweckverband Breitband Altmark nimmt Form an

MicroPipes mit GlasfasernDie beiden altmärkischen Landkreise und alle (!) Gemeinden der Altmark haben in den vergangenen Wochen und Monaten im Rahmen einer Absichtserklärung zur zukunftsfesten Breitbandversorgung in der Altmark ihren Willen erklärt, einen kommunalen Zweckverband zum Aufbau einer nachhaltigen Breitbandinfrastruktur zu gründen.  Die Aufgabe des „Zweckverbandes Breitband Altmark“ wird die Errichtung einer passiven Breitbandinfrastruktur mit Leerrohren und Glasfasern in der Region Altmark sein.

Bereits im November 2009 wurde dazu eine Studie von den beiden altmärkischen Landkreisen in Auftrag gegeben, die untersuchen sollte, ob und wie eine zukunftsfeste Versorgung der Region mit Breitbandinternet gelingen kann. Im Juli 2010 wurden die Ergebnisse, der über das Regionalbudget finanzierten Machbarkeitsuntersuchung, vorgestellt. Seit dem wird an der Umsetzung dieses anspruchsvollen Infrastrukturvorhabens gearbeitet. Anspruchsvoll, da bei der Umsetzung des Konzeptes neue Wege beschritten werden müssen. Breitband ist Infrastruktur und ähnlich wie die Wasser- und Abwasserversorgung als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge zu sehen. Da der Ausbau mit Hochleistungsinternet allein über Fördermittel nicht zu realisieren und ein kommerzieller Ausbau in der dünn besiedelten Altmark nicht zu erwarten ist, kommt hier auf die Kommunen eine besondere Verantwortung zu. Dass man sich dieser Verantwortung in der Altmark stellt, zeigen die positiven Absichterklärungen der Städte, Gemeinden und Landkreise zu diesem Vorhaben. Auch die Landesregierung unterstützt dieses Vorhaben und erhofft sich wichtige Impulse für den kommunalen Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt.

Partnerschaft zwischen Zweckverband und Netzbetreiber

Den Betrieb des neuen Breitbandnetzes werden die Kommunen allerdings nicht selber übernehmen. Dieser soll durch einen kommerziellen Netzbetreiber erfolgen, der Mitte des Jahres durch eine europaweite Ausschreibung ermittelt und das Breitbandnetz pachten und vermarkten wird. In der Ausschreibung für den Netzbetrieb werden die Vergabekriterien so ausgestaltet sein, dass nur ausreichend solvente und potente Partner einen Zuschlag erhalten können.

Nachdem der Netzbetreiber gefunden ist, das wird nach heutigen Annahmen im September/Oktober 2012 der Fall sein, schließen Zweckverband und Netzbetreiber einen Pachtvertrag über einen Zeitraum von mindestens 25 Jahren. Im Anschluss daran werden Ausbauregionen festgelegt, in denen eine Mindestanschlussquote erreicht werden muss. Derzeit wird mit einer Quote von 60% kalkuliert. Erst wenn diese Anschlussquote erreicht wird, werden Netzbetreiber und Zweckverband mit dem Aufbau des schnellen Breitbandnetzes beginnen. Das bedeutet, dass auch erst dann die entsprechenden Investitionen für den Aufbau des Netzes getätigt werden. Aufgrund der Komplexität dieses Vorhabens wurden über das Regionalbudget in 2011 erneut Mittel zur Verfügung gestellt, um eine kompetente juristische und technische Begleitung für die Umsetzung des Projektes einwerben zu können.
 


NEWS:

26.08.2013: 5. Sitzung des Zweckverbandes Breitband Altmark
Auf der fünften Sitzung der Verbandsversammlung übergaben die beiden Sparkassen aus der Altmark dem Zweckverband je einen Scheck über 10.000 € für die Finanzierung des administrativen Geschäfts. Weiterhin wurde die Verbandsgemeinde Seehausen (Altmark) aufgenommen.

17.04.2013: 4. Sitzung des Zweckverbandes Breitband Altmark
Während der vierten Sitzung der Verbandsversammlung sind die Einheitsgemeinde Stadt Tangermünde, die Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land sowie die Gemeinde Wallstawe in den Zweckverband aufgenommen worden. Die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 wurde ebenfalls beschlossen.

19.12.2012: 3. Sitzung des Zweckverbandes Breitband Altmark
In der dritten Sitzung sind die Einheitsgemeinde Hansestadt Havelberg sowie die Einheitsgemeinde Stadt Bismark in den Zweckverband Breitband Altmark aufgenommen worden. Weiterhin wurden Herr Axel Schulz (Altmarkkreis Salzwedel) zum ersten und Herr Sebastian Stoll (Landkreis Stendal) zum zweiten Stellvertreter des Verbandsgeschäftsführers gewählt.

13.11.2012: 2. Sitzung des Breitbandzweckverbandes
Auf seiner zweiten Sitzung der Verbandsversammlung wurde die Geschäftsordnung des ZBA beschlossen, weitere Mitglieder aufgenommen und die Haushaltssatzung verabschiedet.
Neue Mitglieder des ZBA sind die Einheitsgemeinden Osterburg, Klötze, Gardelegen, Arendsee, Tangerhütte sowie die Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf: Apenburg-Winterfeld, Dähre, Jübar und Rohrberg.

09.10.2012: Konstituierende Sitzung Zweckverband Breitband Altmark
Der Zweckverband Breitband Altmark hat sich am 09.10.2012 konstituiert. Während der konstituierenden Sitzung wurde der Landrat des Landkreises Stendal  Jörg Hellmuth  zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des ZBA gewählt. Als sein Stellvertreter wurde Matthias Baumann, Dezernent beim Altmarkkreises Salzwedel gewählt. Die ehrenamtliche Geschäftsführung übernimmt Salzwedels Landrat Michael Ziche
Weiterhin nahmen die Gründungsmitglieder, der Landkreis Stendal und der Altmarkkreis Salzwedel, die ersten Mitglieder auf. Diese sind: die Verbandgemeinde Arneburg-Goldbeck, die Gemeine Beetzendorf, die Einheitsgemeinde Kalbe und die Gemeinde Kuhfelde.


05.07.2012: Landesverwaltungsamt genehmigt Zweckverband Breitband Altmark (ZBA)
Mit Schreiben vom 03.07.2012 hat die Obere Kommunalaufsicht die Genehmigung für den ersten Breitbandzweckverband in Sachsen-Anhalt erteilt. Gründungsmitglieder sind der Landkreis Stendal und der Altmarkkreis Salzwedel. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes am 17.07.2012 tritt die Satzung des ZBA am 18.07.2012 in Kraft. Die kreisangehörigen Gemeinden können diesem Zweckverband dann umgehend beitreten.

12.06.2012: Start der Breitband-Bedarfsabfrage
Heute ist die Breitband-Bedarfsabfrage für das Hochleistungsinternet in der Altmark online gegangen. Klicken Sie hier www.breitband-altmark.de für das ultra-schnelle Internet in der Altmark.

01.06.2012: Gründungssatzung beschlossen
Mit den Beschlüssen des Kreistages des Landkreises Stendal und des Kreistages des Altmarkkreises Salzwedel haben beide Landkreise
die Gründungssatzung des Zweckverbandes Breitband Altmark vereinbart. Die Satzung ist nun von der Oberen Kommunalaufsicht zu prüfen und zu genehmigen. Nach der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Oberen Kommunalaufsicht ist der Zweckverband handlungsfähig.

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